Wie schön! Seit einigen Wochen haben wir wieder intensiver Kontakt zu Basistas in Nördlingen und Heidenheim. Die Heidenheimer veranstalten Samstag vierzehntägig einen Infotisch. Wir tauschen uns aus über sinnvolle „Flugblätter“ und werden in Zukunft (ab Ausgabe 5) das Print-Magazin „Lebenswerte Ostalb“ gemeinsam mit Menschen aus der Demokratie-Bewegung in Heidenheim gestalten.
Hier ein erster Text und interessante Links zum Thema rechts-links:
„Im Kontext der Corona-Krise ist es sehr interessant, die Verwendung der Begriffe rechts und links im medialen Raum zu beobachten.
Was ist im politischen Kontext links? Und was ist rechts? Welche Gedanken wecken die Begriffe im Hörer oder Leser? Bedeutet rechts, dass man als Politiker nur oder auch an seine eigenen Bürger denkt? Oder links, dass man vor allem supranationale und globale Interessen vertritt?
Thorsten Polleit: Digitaler Überwachungsstaat kommt mit der Abschaffung des Bargeldes – YouTube
Ernst Wolff: Diese Giganten regieren die Welt – YouTube
AUF1.TV – Antony Blinken: Ist der US-Außenminister eine Globalisten-Marionette?
Ist man links, wenn man Kommunist ist? Oder bedeutet rechts, dass man die Grundlagen der Demokratie bekämpft? Dass man die Teilung und Trennung der Gewalten zwischen dem Souverän, also den Bürgern, und ihren Delegierten, der Exekutiven, Legislativen und Judikativen auflösen oder einschränken will, so dass diese sich nicht mehr gegenseitig kontrollieren? Auch die investigativen, unabhängigen Medien dienen in einer Demokratie als unabhängiges Kontrollorgan. Ist das rechts, wenn man will, dass das so ist? Ist es rechts oder links, wenn man fordert, dass die Geldschöpfung, eine wesentliche Grundlage der Macht, demokratisch legitimiert wird.
Alles Ablenkung für das neue Geldsystem | Ernst Wolff – YouTube
Größte Krise seit hundert Jahren: Jetzt hilft nur noch ein radikaler Schuldenschnitt
The Wolff of Wall Street: Demokratisches Geldsystem (Podcast) | KenFM.de
Neue Vertragsänderungen sollen WHO zur globalistischen Weltregierung machen
Der Pandemievertrag macht die WHO zur Weltregierung
In Kanada zerbröselt der Plan für digitale Identität – Trudeau ging zu weit
This is how financial freedom dies (CBDC) – YouTube
Impfpflicht nötig für digitale ID und diese für das elektronische Zentralbankgeld
Von der Impfpflicht zur Überwachung durch den Impfpass und zum Zentralbankgeld –
Digitales Zentralbankgeld: Ein Einfallstor für Verstaatlichung – Schutzlos ohne Bargeld
Es ist wohl sinnvoller von demokratisch und undemokratisch zu reden. Demokratisch ist, wer die Interessen der eigenen Bürger gegen die Interessen der Globalisten unterstützt. Und undemokratisch ist, wer die Interessen der Globalisten gegen die Interessen der eigenen Bürger unterstützt und fördert.
Die neue Weltmacht: Der digital-finanzielle Komplex
Ernst Wolff – Backstage-Interview zum Great Reset und dem digital-finanziellen Komplex – YouTube
Die neue Weltmacht: Der digital-finanzielle Komplex
Diese wenigen Überlegungen zeigen schon, dass die Aussagefähigkeit der Begriffe rechts und links sehr fragwürdig ist. Jedenfalls merkt man schnell, dass diese Worte sehr unterschiedlich benutzt werden. Manchmal sollen sie sogar einfach denjenigen diskriminieren, der eine andere Meinung als meine Meinung oder als die offizielle Meinung hat. „Rechte“ beschimpfen Andersdenkende mit „links“, und „Linke“ beleidigen Leute mit anderen Informationshintergründen als „rechts“.
Vereinfacht könnte man sagen: Für die „Linken“ bedeutet
- links = gut
- rechts = schlecht
Und für die „Rechten“ heißen die Gleichungen
- rechts = gut
- links = schlecht.
Wenn wir nun die Gleichung 3) mit der Gleichung 1) verknüpfen, erhalten wir links = rechts. Und wenn wir z.B. 2) und 3) zusammenführen, bekommen wir schlecht = gut.
Damit würde die demokratische Kommunikation enden, und der Stärkere oder Mächtigere bestimmt, was gut und schlecht und was richtig und falsch ist.
In einer Demokratie brauchen wir aussagefähige, eindeutige Begriffe und genaue Definitionen. Wir sollten möglichst nur spezifisch definierte Begriffe in einem klar definierten Zusammenhang benutzen. Wer für die Erhaltung und Stärkung der Demokratie ist, ist weder rechts noch links, sondern einfach Demokrat. Er unterstützt eine demokratische Regierungsform, welche die uneingeschränkten Grund- und Freiheitsrechte als Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat garantiert.
Wer die Demokratie abbaut, ist kein Demokrat. Er unterstützt eine autoritäte Regierungsform. Wer also Freiheitsrechte und Grundrechte einschränkt, ist grundsätzlich nicht demokratisch. Es sei denn, er hat dem Souverän gegenüber laufend, umfassend und evidenzbasiert nachgewiesen, dass eine bestimmte Freiheitsbeschränkung für einen bestimmten kurzen Zeitraum dem Wohl des Souveräns, das heißt der Bürger, dient und durch keine andere Maßnahme ersetzbar ist. Der Anlaß dieser Beschränkung muss eindeutig definiert und kontinuierlich evidenzbasiert nachgewiesen werden. Alle Folgen dieser Freiheitsbeschränkung sollten bestmöglich abgeschätzt und dargestellt und, wenn möglich, quantifiziert und in Form von Kosten- und Nutzenrechnungen bzw. -aufstellungen den Bürgern oder entsprechenden unabhängigen Vertretern und Experten zur Rechenschaftsablegung präsentiert werden.
Portugiesisches Berufungsgericht hält PCR-Tests für unzuverlässig und hebt Quarantäne auf
Corona-Ticker: Kubicki hält Ermittlung der Corona-Inzidenzwerte für unseriös | GMX
Medizinprofessor Matthias Schrappe: „Die Bundesregierung ist beratungsresistent“ – YouTube
Medizinprofessor Schrappe: Zahlen des RKI sind „nichts wert“ – ZDFheute
#Sterbezahlen #DEUTSCHLAND – #Update April 2021 – plötzliche #Untersterblichkeit? – YouTube
Die Wahrheit über die Intensivbetten-Krise – Vera Lengsfeld
Offizielle Zahlen belegen unmissverständlich: Lockdowns töten –
Verlust der Existenzgrundlage: Laut Ilo bis zu 2 Milliarden Arbeitnehmer betroffen – n-tv.de
Wenn also ein Politiker oder Medienschaffender verhindern möchte, dass demokratiefeindliche Parteien Einfluss in der Politik behalten oder dazugewinnen, braucht er nur unbeschränkte wissenschaftliche Aufklärung betreiben und über den jetzigen Zustand der Gewaltenteilung informieren.
Siehe zum Beispiel die neuen Medien
Neue Medien • Neue Medien Detailseite ••• New Media Portal
Grand Jury Tag 8 – Schlussplädoyer: Leslie Manookian, USA | Deutsch
Die Gewaltenteilung zwischen der Legislativen, der Judikativen und der Exekutiven ist die Grundlage der Demokratie.
Solange diese Unabhängigkeit der drei Gewalten und der vierten Gewalt, der Medien, sowie die Souveränität des Bürgers nicht eingeschränkt sind, besteht keine Gefahr für die Demokratie. Grundrechte gelten gerade in Krisenzeiten als Abwehrrechte gegen jede Willkür des Staates.
Sollte es aber Einschränkungen der Freiheitsrechte aufgrund aufgehobener Gewaltenteilung geben, müssten diese Einschränkungen schnellstmöglich beendet werden, um die Demokratie und den Föderalismus zu sichern. Dann können alle wieder demokratisch zusammenarbeiten. Möglichst noch vor der Wahl in Sachsen-Anhalt. Aber das wird knapp.
Zur Bundestagswahl kann es ja noch klappen.
Ein paar Beispiele unter Tausenden:
Zur Demokratie:
Wie man eine friedliche Demo geschickt zur Gefahr für die Demokratie „framed“ – reitschuster.de
Great Reset? Ja, als globale Demokratiebewegung – Héralt
Demokratie unter Narkose – Corona Transition
„Ich möchte nicht mit einem Demokratiegefährder unter einem Dach leben“ – reitschuster.de
Von Scheindemokratie zur offenen Diktatur – Politologe Hermann Ploppa im Gespräch – YouTube
Deutschland und Russland – totalitäre Demokratie und freiheitliche Autokratie – reitschuster.de
Zur Unabhängigkeit der Justiz:
OLG Karlsruhe stärkt Weimarer Familienrichter den Rücken! – reitschuster.de
Kritische Richter und Staatsanwälte laufen Sturm gegen neues Gesetz – reitschuster.de
Richter zu Infektionsschutzgesetz: Nichtachtung der Justiz und Dauer-Lockdown
Wegen Corona-Rechtsprechung: Ehemaliger Richter gibt Bundesverdienstkreuz zurück — RT DE
Polizei umkesselt Marsch für Richter Christian Dettmar in Weimar – YouTube
„Einschüchterung und Abschreckung“ – KRiStA-Netzwerk entsetzt über Durchsuchung bei Weimarer Richter
Infektionsschutzgesetz: Richter ist »fassungslos« und appelliert an Bürger – reitschuster.de
Stiftung Corona-Ausschuss, Ad-hoc 2 – Richter Thorsten Schleif/RA Dr. Michael Brunner – YouTube
Berliner Richter: Coronakrise ist „die größte Krise für das Grundgesetz“
Bezirksrichter übt scharfe Kritik an der Regierung und fordert ein (…) – Corona Transition
(8) SPRUCHREIF | THORSTEN SCHLEIF | RICHTER & AUTOR – YouTube
(8) „Die Justiz hat versagt.“ – Richter Thorsten Schleif im Interview – YouTube
Testpflicht an Schulen erneut von Gericht gekippt – reitschuster.de
Murswiek wirft Bundesverfassungsgericht „Aussitzen zugunsten der Regierung“ vor | Mitdenken-761
Landesverwaltungsgericht weist Gesundheitsamt in die Schranken –
Corona-News im Ticker: Mehr als 260 Verfahren wegen Bundes-Notbremse beim Verfassungsgericht | GMX
Oder wollen manche gar keine Gewaltenteilung und Demokratie mehr? Zum Beispiel dafür ein Blick nach China und in die KI-Forschung (totale Kontrolle).
Offizielle Medien berichten: Elon Musk forscht an Hirnchip für Menschen – Die Blaue Hand
Siehe auch die anlage „hnp 1.6.21 KI …“.
Und die Medien?
Der Impftotalitarismus und das Kartell von Alt-Medien und Politik – reitschuster.de
Wie Medien die Gewalt der Linksextremen den Corona-Demonstranten andichteten – reitschuster.de
Corona-Rätsel: Pandemie Medienereignis ausgelöst durch Regierung Chinas? –
Medien werfen Nebelkerzen zu Corona-Protest – reitschuster.de
Medien eskalieren, Polizei will deeskalieren: Großdemo in Stuttgart – reitschuster.de
Gottschalk nennt Staatsmedien „einfach katastrophal“ — RT DE
Livestream Sitzung 12: Fehlanreize im System, Die Rolle der Medien II – YouTube
Medien, Propaganda und Impfwahnsinn – YouTube
Livestream Sitzung 09: Die Rolle der Medien – YouTube
Nur DAS, was die Medien sagen, ist RICHTIG. – YouTube
Corona & die Krise der Medien – Journalistin redet Klartext (Gabriele Knabbe) – YouTube
Wie wirkt sich das Coronavirus auf die Medienbranche aus? | Statista
Warum Medien wichtig sind: Funktionen in der Demokratie | bpb
Es ist wichtig, sich immer wieder klar zu machen, was die Menschenrechte sind und worauf sie basieren.
Die Unabhängigkeitserklärung der USA aus dem Jahr 1776 begründete die allgemeinen Menschenrechte theologisch aus dem biblischen Schöpfungsglauben: „Alle Menschen sind gleich geschaffen“ und „der Schöpfer hat ihnen bestimmte unveräußerliche Rechte verliehen“, zu denen „Leben, Freiheit und das Streben nach Glück gehören“.
Es ist die wichtigste Aufgabe des Staates, die Rechte jedes Menschen auf Leben, Freiheit und die Suche nach Glück zu schützen. Nach obiger Erklärung erhalten die Menschen diese Rechte nicht vom Staat, sondern von Gott. Der Staat darf ihnen diese Rechte also nicht wegnehmen. Er darf und muss sie nur schützen. Dazu sind kontroverser vielschichtiger wissenschaftlicher und gesellschaftlicher Diskurs sowie Transparenz und Offenheit unbedingt notwendig.„
G.J.