‚Neues‘ Regierungspersonal im Bundestag bestätigt.

Kommentar von Anselm Lenz:

„Die Erfahrung mit der letzten ‚rot-grünen‘ Regierung von 1998 bis 2005 lehrt, dass wir es mit der ’neuen‘ Regierung nun umso schlimmer mit Sozialstaatszerstörerinnen, Kriegstreibern, Atom- und anderen Stromlobbies sowie Pharma- und Rüstungskonzernen zutun bekommen. Denn dafür stehen die Parteien SPD und Bündnisgrüne noch mehr als alle anderen Parteien. Auch wenn die Farben vermeintlich anderes versprechen.

Dass die wortbrüchige und wahlbetrügerische FDP dem ultraneoliberalen Kriegsbündnis rot-grün in der Regierung etwas entgegensetzt, wird unwahrscheinlich sein, zumal die CDU/CSU als vierte unsichtbare Koalitionspartei jederzeit bereitsteht. Etwa dann, wenn es um Kriegseinsätze und totalitäre Maßnahmen geht.

Im seit März 2020 de facto gleichgeschalteten Parlament gibt es praktisch keine Hoffnung. Jetzt zählt die Straße und nur die Straße.“ https://demokratischerwiderstand.de/

Wir sehen uns:

• zum Wochenmarkt am Samstag in Aalen
• zum Lichterspaziergang am Montagabend in Aalens Innenstadt